Anlage) Auch nach der Flächenrücknahme bleiben noch über 1 ha unbebaute, unerschlos- sene und nicht vermessene Fläche übrig. Der Bebauungsplan ist soweit erkennbar auch nicht rechtskräftig. -Bebauungsplan Schanze [...] ist größer als 0,24 ha. Von 24 Wohnbauplätzen sind bisher 8 erschlossen und als Baugrundstücke vermessen. Wegen der sensiblen Lage eine Reduzierung der Bauplätze anstreben. -Bebauungsplan Stadtweinberge

können Sie einen Schornsteinfegerbetrieb frei wählen: Kehren und Überprüfen Ihrer Feuerungsanlage Messen der Abgaswerte Folgende Aufgaben sind dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger oder der bevo

Verkaufs verderblicher Sachen Die zuständige Stelle kann die Sicherungsmaßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen wählen. Sie muss aber bei einer Entscheidung die vermögensrechtlichen Interessen der endgültigen

anderen Gründen eine genaue Feststellung der Grundstücksgrenzen? Dann müssen Sie das Grundstück vermessen lassen. Die Ergebnisse der Vermessungen werden in das Liegenschaftskataster übernommen. Dort wird

Meldebehörde eine Auskunft über die Daten der gesuchten Person erteilt, liegt in deren pflichtgemäßem Ermessen. Die einfache Melderegisterauskunft wird nicht erteilt, wenn eine Auskunftssperre im Melderegister

Jugendamt kann auch Beiträge für eine freiwillige Krankenversicherung übernehmen. Diese müssen angemessen sein.

festgelegt werden, an dem alles vorhanden ist, damit Sie sich gut integrieren können, zum Beispiel angemessener Wohnraum. Die Wohnsitzverpflichtung kann unter bestimmten Voraussetzungen aufgehoben werden.

Sonn- und Feiertagsarbeit (§ 15 Absatz 1 Nummer 4 ArbZG)). Die Ausnahme steht im pflichtgemäßen Ermessen. Sie haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmebewilligung.

Altersgrenzen gebunden. Eltern sind vor allem verpflichtet, ihren Kindern bis zum Abschluss einer angemessenen Berufsausbildung Unterhalt zu zahlen. Kommen Ihre Eltern dieser Verpflichtung nicht nach, können

Anspruch kommt in Betracht, wenn an der Einbürgerung ein öffentliches Interesse besteht. Diese "Ermessenseinbürgerung" können Sie beantragen, wenn Sie nicht die Voraussetzungen für eine Einbürgerung mit Einb